Vielen stellt sich die Frage, ob sie zur Europa Wahl überhaupt gehen sollen. Diese Frage stelle ich mir persönlich allerdings auch! Auf der einen Seite können wir dadurch die Sitzverteilung der deutschen Parteien im EU Parlament bestimmen, aber auf der anderen Seite stellt sich die Frage:”Was haben wir davon?”

Der Einfluß der Wirtschaft scheint nirgends so groß zu sein, wie in Brüssel. Entscheidungen werden oft durch die EU-Kommission unter Geheimhaltung und Ausschluss des EU Parlaments gefällt. Die Kommissionsmitglieder und auch der EU-Kommissar werden hingegen nicht demokratisch gewählt.

Wenn also in Brüssel Entscheidungen getroffen werden können von Personen, die nicht demokratisch legitimiert sind, was bringt es dann, zu wählen? Sind die Wahlen nur dazu da, um uns “Wahlvieh” das Gefühl zu geben, wir könnten etwas bewegen – seien integriert?

Ich für meinen Teil werde wohl zur Wahl gehen. Allerdings nicht mit dem Gefühl, etwas für mich zu tun, sondern nur, um mit meiner Wahl zu zeigen, womit ich nicht einverstanden bin. Nur wird auch das vermutlich niemanden interessieren.

Es gibt in Brüssel scheinbar Überlegungen, den Posten des EU-Kommissars nicht mit dem jeweiligen Spitzenkandidaten der Mehrheitspartei zu besetzen, sondern einen anderen Bewerber vorzuschlagen. Das wäre wieder einer der “Hinterzimmerdeals”, der vollkommen antidemokratisch verläuft! Aber nur so scheint wohl gewährleistet, dass in der EU geschieht, was die Wirtschaft möchte. Sigmar Gabriel (SPD) ist der Meinung, dass in einem solchen Fall die Europa Wahl ausgesetzt werden könne, da dies an “Volksverdummung” grenze.

Stimmt – da hat Sigmar Recht. Aber irgendwie fühle ich mich schon lange “verdummt”!

Unter Termine kannst Du nachlesen, wann die Wahlen in Deutschland stattfinden.